Anwendung des MwSt.-Gesetzes über Warenausfuhr

Im Anschluss auf Änderung der Gesetzgebung im Bereich von MwSt.-Gesetz mit der Wirksamkeit ab dem 1. 7. 2017 und Änderungen einiger Gesetze im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Zollgesetzes mit dem Datum des Inkrafttretens 29. 7. 2016 hat die Generalfinanzdirektion eine Information zur Präzisierung der Auslegung des Mehrwertsteuergesetzes im Falle von Warenausfuhr mit dem Ziel von Erhöhung der Rechtssicherheit von Steuerpflichtigen und von Eindeutigkeit der Auslegung erlassen.

In der Information sind Grundbestimmungen von Zollvorschriften angeführt, die Warenausfuhr (Zollmodus, Ausführer, Deklarant, Ausfuhrerklärung, mündliche Zollausfuhrerklärung, Handlungen die für Zollerklärung gehalten werden, zusammenfassende Austrittszollerklärung, Referenznummer MRN) betreffen . Es ist hier präzisiert, was mit der Steuerrechnung zu tun ist und wann die Warenausfuhr für die Zwecke des Mehrwertsteuergesetzes getätigt wird. Information beschreibt auch näher die materiellrechtlichen Bedingungen für die Steuerfreiheit bei Warenausfuhr und die Beweismittel, durch welche Austritt von Waren aus EU in den einzelnen Fällen nachgewiesen wird.

Der ganze Wortlaut der Information ist veröffentlicht hier.

publikováno 05.02.2018